Angaben gemäß § 5 TMG:

Landhaus Frank - "Zum Nachbarn"
Eisenacher Landstraße 34
99974 Mühlhausen

Vertreten durch den Inhaber:
André Frank

Kontakt:
Tel/Fax: 03601/81 25 13
E-Mail: info@landhaus-frank.de
Steuer-Nr.: 157/220/01564


Verantwortlich für Layout, Design und Quellcode (Webmaster):

Felix Hahmann (Programmierung, Datenbank für Speisekarten und Administration)
Sebastian Seidl (Grafik, Layout, Design, Flash)


Copyright-Belehrung

Sämtliche Grafiken und das Design sind geistiges Eigentum der Webmaster und dürfen nicht vervielfältigt werden. Sie sind ausschließlich für die Nutzung auf dieser Domain (landhaus-frank.de) bestimmt und dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung der Webmaster kopiert oder verändert werden.
Sämtliche Texte wurden von den Webmastern im Auftrag des Restaurant's Landhaus Frank nach bestem Wissen und Gewissen verfasst. Es wird keine Garantie für die Richtigkeit oder Aktualität gegeben und auch die Texte dürfen ohne schriftliche Zustimmung der Webmaster oder des Restaurants nicht kopiert oder verändert werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vorbemerkungen, Gültigkeit

Die Webseite des Landhaus-Frank.de unterhält Internetdienste, die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen, Informationen zum Restaurant Landhaus Frank zu erwerben.

Nutzer der Internetdienste sind Verbraucher im Sinne des Gesetzes.

Mit der Nutzung der Internetdienste von Landhaus-Frank.de erklären Besucher/Benutzer/Vertragspartner (nachfolgend “Benutzer” genannt) sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden. Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilwiese Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.

Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die die Autoren von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.

Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn Landhaus-Frank.de stimmt diesen schriftlich zu.

Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit Landhaus-Frank.de haben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.

Landhaus-Frank.de ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.

Landhaus-Frank.de behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.

2. Leistungsumfang

Landhaus-Frank.de betreibt eine Internetdienstleistung, die Benutzer der Website zur Informationssuche nutzen können.

Landhaus-Frank.de bietet diese Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist grundsätzlich ausgeschlossen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Für alle Dienstleistungen und Produkte gelten die jeweils in der Speisekarte des Restaurants veröffentlichen aktuellen Preise, es wird kein Gewähr für die Korrektheit und Aktualität der Inhalte gegeben (speziell Saisonkarte).

Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

4. Datennutzung und Datenschutz

Landhaus-Frank.de beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgt keine Erfassung und Nutzung von Daten.

5. Haftung

Landhaus-Frank.de übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Landhaus-Frank.de Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. Landhaus-Frank.de bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.

Landhaus-Frank.de behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Landhaus-Frank.de haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). Landhaus-Frank.de ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben – vor.

Landhaus-Frank.de haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Landhaus-Frank.de liegen. Sollte Landhaus-Frank.de Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird Landhaus-Frank.de alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich Landhaus-Frank.de von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des Landhaus-Frank.de Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.

6. Obliegenheiten der Benutzer

Für etwaig gesetzlich notwendige Gewerbeanmeldungen ist der jeweilige Benutzer selbst verantwortlich.

Der Benutzer verpflichtet sich, Landhaus-Frank.de von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an Landhaus-Frank.de Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere Landhaus-Frank.de von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

Der Benutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s.

Ferner verpflichtet sich der Benutzer Dienstleistungen von Landhaus-Frank.de nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – Inhalte

- andere Benutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen

- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran, die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.

- in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Landhaus-Frank.de negativ beeinflusst oder beeinflussen kann.

- keine E-Mails anderer Benutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.

- keine Serien-/Kettenbriefe zu versenden

Wichtig: Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer haben. Landhaus-Frank.de behält sich insbesondere das Recht vor, Benutzer auszuschließen, die bei der Nutzung von Landhaus-Frank.de Internet-Dienstleistungen sittenwidrige, politisch-radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten.

Falls ein Benutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 10.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

7. Copyright

Landhaus-Frank.de ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht Landhaus-Frank.de auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von den Webmastern des Landhaus-Frank.de gestattet.
Die Erwähnung der Webmaster im Impressum darf nicht entfernt werden und nur mit Zustimmung der Webmaster verändert werden.

8. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Benutzer) mit der Landhaus-Frank.de ist ausschliesslich das Recht von Deutschland anwendbar.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

Original-Autor: Matthias Hofmann (großes Danke an dieser Stelle)
Angepasst von: Felix Hahmann

Copyright © 2007 power-labels.com
Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document
under the terms of the GNU Free Documentation License, Version 1.2
or any later version published by the Free Software Foundation;
with no Invariant Sections, no Front-Cover Texts, and no Back-Cover Texts.



ImpressumKontakt